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Justice et Paix | 15.02.1999

Das Recht auf Asyl in Diskussion

Überlegungen zum Bundesbeschluss über dringliche Massnahmen im Asyl- und Ausländerbereich und zum Asylgesetz

Publikationsnr.: J+P Text 2/99
Herausgeber: Schweizerische Nationalkommission Justita et Pax
Erscheinungsjahr: 1999
Preis: ?.-
Seiten: 25
Sprachen: Deutsch, Französisch

Inhalt:

Im Zentrum dieses Dossiers steht der Bundesbeschluss über dringliche Massnahmen im Asyl- und Ausländerbreich (BMA) und das Asylgesetz. Die Kommission erachtet keinen der beiden Gesetzestexte als zufriedenstellend und zeigt auf, wie und warum sie zu diesem Schluss kommt. Dazu wird im ersten Kapitel die Asyldebatte in ihrem Umfeld dargestellt (Migration als weltweites Phänomen, Ängste und Sicherheitsbedürfnis). Im zweiten Kapitel werden fünf Grundsätze aufgestellt, die zur Überprüfung der Qualität der Gesetzestexten dienen (Solidarität als Notwendigkeit, Vereinbarkeit mit Genfer Konvention, Durchsetzung des Schutzes für schutzbedürftige Menschen, rechtsstaatliche Prinzipien und der christliche Glaube). Diese werden ausgeführt und angewandt (Kapitel 4-6). Besondere Aufmerksamkeit wird dem Missbrauch, dem zentralen Thema der Asyldebatte, geschenkt (Kapitel 3). Im siebten Kapitel werden dann die Schlussfolgerungen gezogen und entsprechende Verbesserungsvorschläge gemacht.